SessionNet | Gemeinderat - 23.07.2019 - 18:35-20:40 Uhr

Sitzung

GR/007/2019/2

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

23.07.2019

Zeit

18:35-20:40 Uhr

Niederschrift (ö)

GR 23.07.2019 BNN, Zuhörer, Internet

Beginn 18:35 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der am 26.05.2019 neu- und wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/369/2019	Vorlage
Ö 3	Bildung der Fraktionen - Benennung der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/370/2019	Vorlage Fraktionsvorsitzende
Ö 4	Bestellung der Mitglieder der beschließenden Ausschüsse 4.1 Verwaltungs- und Finanzausschuss 4.2 Technik- und Umweltausschuss 4.3 Umlegungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/371/2019	Vorlage Verwaltungs- und Finanzausschuss Technik- und Umweltausschuss Umlegungsausschuss Hauptsatzung 23.05.2017 Geschäftsordnung des Gemeinderats 31.01.2017
Ö 5	Bildung des Ältestenrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 1	BV/372/2019	Vorlage Ältestenrat
Ö 6	Benennung der Mitglieder für den Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/373/2019	Vorlage Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten
Ö 7	Wahl von Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin Beschluss: zurückgestellt	BV/374/2019	Vorlage Bürgermeister-Stellvertreter
Ö 8	Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteher/innen und der Ortsvorsteher-Stellvertreter - Berghausen - Kleinsteinbach - Söllingen - Wöschbach Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/375/2019	Vorlage Ortsvorsteher
Ö 9	Ernennung der neugewählten Ortsvorsteher/innen und Ortsvorsteher-Stellvertreter durch die Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/376/2019	Vorlage
Ö 10	Bürgermeisterwahl 2019 - Stellenausschreibung - Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist(en) - Durchführung von Bewerbervorstellungen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/286/2019	Vorlage BM-Wahl - Stellenausschreibung 2019
Ö 11	Investitionszuschuss Einsatzfahrzeug DRK Söllingen -Beratung und Beschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/366/2019	Vorlage
Ö 12	Herstellung einer geordneten Außengebietsentwässerung im Bereich Bildungszentrum/Sportplätze Berghausen Neuprofilierung des Horster Grabens (Erdprofil) zwischen K 3541 und Einlauf in die Verdolung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/365/2019	Vorlage Planfeststellungsunterlagen
Ö 13	Klimaoffensive Pfinztal - Antrag der Gemeinderatsfraktionen zur Bekämpfung der Klimakrise eine Klimaoffensive zu starten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/380/2019	Vorlage Antrag der Zählgemeinschaft Bündnis 90Die Grünen und Die Linke, der SPD-Fraktion und
Ö 14	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/379/2019	Vorlage
Ö 15	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen