SessionNet | Gemeinderat - 02.03.2021 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

GR/004/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

02.03.2021

Zeit

18:00-21:00 Uhr

GR 02.03.2021 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Sitzungseröffnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 2	Bauanträge		Notizen
Ö 2.1	Sanierung und Umbau einer Scheune zu einem Einfamilienhaus, Wesebachstr. 32, Flst.Nr. 489, OT Söllingen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/738/2021	Vorlage
Ö 3	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021 - Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 - Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/726/2021/1	Vorlage 1 Haushaltssatzung Fragen und Anträge Version 02.03.2021 7 GESAMT Investitionsmaßnahmen Stand 10.02.2021 Stellenplan 2021
Ö 4	Eigenbetrieb Wasserversorgung - Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 - Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/681/2020/2	Vorlage Erfolgsplan 2021 Wasser Mittelfristiger Erfolgsplan Wasser 2021 Vermögensplan 2021 Wasser Investitionsplan 2021 Wasser
Ö 5	Eigenbetrieb Abwasser Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 - Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/682/2020/2	Vorlage Erfolgsplan 2021 Abwasser Mittelfristiger Erfolgsplan 2021 Abwasser Vermögensplan 2021 Abwasser Investitionsplan 2021 Abwasser
Ö 6	Bebauungsplan "Alter Bahnhof Söllingen", 1. Änderung, OT Söllingen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Beratung und Entscheidung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/527/2020/2	Vorlage Anlage 1 Synopse Offenlage, Stand 09.12.2020 Anlage 2 Satzungsblatt, Fassung 17.12.2020 Anlage 3 Inhaltsverzeichnis Bebauungsplan Satzungsfassung Anlage 4 Bebauungsplan zeichnerischer Teil, Stand 09.11.2020 Anlage 5 Planfestsetzung planexterner Ausgleich, Stand 09.11.2020 Anlage 6 Bebauungsplan Textfestsetzungen, Stand 09.11.2020 Anlage 7.0 Begründung, Stand 09.11.2020 Anlage 7.1 Anhang zur Begründung, Bilanztabelle Eingriff Kompensation Anlage 8.0 Grünordnungsplan zeichnerischer Teil, Stand 09.11.2020 Anlage 8.1 Grünordnungsplan Anhang (Textteil), Stand Satzungsfassung November 2020 Anlage 9 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, Stand Satzungsfassung November 2020 Anlage 10 Schalltechnische Untersuchung, Modus Consult, Dezember 2017
Ö 7	Bebauungsplan "Vorderer Alter Berg", OT Wöschbach - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/742/2021	Vorlage
Ö 8	Bebauungsplan "Sonnenberg-Salbusch Mitte", OT Berghausen - Entwurfs- und Offenlagebeschluss - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/743/2021	Vorlage BP schriftlicher teil A-3 BP zeichnerischer Teil B-5 Übersichtsplan Geltungsbereich B-6 Fachbeitrag Schall B-7 Fachbeitrag Klima B-3.1 Umweltbericht Pfinztal - BPlan Sonnenberg-Salbusch Mitte Synopse frühzeitige
Ö 9	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 10	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 11	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen