Sitzung
GR/010/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
29.06.2021
Zeit
18:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Begrüßung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestätigung der Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal
- Kommandant, Christian Bauer
- 3. Stellvertretender Kommandant, Sebastian Schletter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/790/2021
Ö 3
Prüfung von Bauflächen aus dem FNP 2030 bzw. von alternativen Bauflächen (Alternativenprüfung)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/804/2021
Ö 4
Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belangen (Stellungnahme der Gemeinde)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/803/2021
Ö 5
Veränderungssperre "Am Bahnhofsplatz", OT Berghausen
- 2. Verlängerung der Veränderungssperre - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/597/2020/1
Ö 6
Förderung von Kultur - und Sportvereinen
- Änderung der Vereinsförderrichtlinie
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/769/2021/4
Ö 7
Förderung von Kultur - und Sportvereinen
- Verteilung der Mittel aus dem Corona Sonderfond für Vereine 2021
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/801/2021/1
Ö 8
Erstellung eines Doppelhaushalts 2022/23
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/802/2021
Ö 9
Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
1. Feststellung des Ausscheidens des Gemeinderats Achim Kirchenbauer aus dem Gemeinderat
- Verabschiedung
2. Nachrücken von Helmut Nickles
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen
3. Verpflichtung des neuen Gemeinderates Helmut Nickles
4. Besetzungen verschiedener Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/788/2021
Ö 10
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen