Sitzung
GR/018/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
30.11.2021
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Bauanträge
 
Ö 2.1
Neubau eines Wohnhauses mit Stellplätzen, Flühlosweg 1, OT Söllingen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.2
Bestehendes Wohnhaus - Anbau Einfamilienwohnhaus, Winterstraße 12, OT Wöschbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/892/2021
Ö 2.3
Abbruch Bestand - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit 3 Garagenstellplätzen, Ochsenstr. 55 a, OT Kleinsteinbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/894/2021
Ö 3
Verlorene Planungskosten / Beseitigung Bahnübergang Kleinsteinbach
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/881/2021/1
Ö 4
Grundstücksangelegenheiten
Pachtvertrag mit dem ATSV Kleinsteinbach
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/900/2021
Ö 5
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/23
- Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/23
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/858/2021/2
Ö 6
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Beratung und Beschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/855/2021/1
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2022
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: Abgesetzt

 BV/859/2021/1
Ö 8
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: Abgesetzt

 BV/859/2021/2
Ö 9
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahre 2022
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Anträge

Beschluss: Abgesetzt

 BV/860/2021/1
Ö 10
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Anträge

Beschluss: Abgesetzt

 BV/860/2021/2
Ö 11
Zeitvertragsarbeiten 2022: Bauunterhaltung öffentlicher Gebäude sowie Unterhaltung der Entwässerungskanalarbeiten in der Gemeinde Pfinztal
- Auftragsvergabe
- Beratung und Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/872/2021
Ö 12
Neubildung des Seniorenbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/893/2021
Ö 13
Annahme von Spenden
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/901/2021
Ö 14
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
 
Ö 16
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner