SessionNet | Gemeinderat - 01.02.2022 - 18:00-20:03 Uhr

Sitzung

GR/001/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

01.02.2022

Zeit

18:00-20:03 Uhr

GR 01.02.2022 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einleitung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Regionalplanfortschreibung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein - Forderungen der Gemeinde Pfinztal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 5, Befangen: 0	BV/944/2022	Vorlage Anlage 1 Stellungnahme Gemeinde Pfinztal Anlage 2 Alternativenprüfung
Ö 3	Betrieb Recyclinghof durch Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Karlsruhe - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/918/2021/1	Vorlage Praesentation Wertstoffhofkonzept Pfinztal 2023 final
Ö 4	Beschaffung eines Löschfahrzeuges - LF 10 mit fahrbarer Schlauchhaspel für die Freiwillige Feuerwehr Pfinztal, OT Söllingen - Auftragsvergabe - Beratung und Entscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/927/2022	Vorlage
Ö 5	Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften - Beratung und Beschluss Beschluss: Abgesetzt	BV/926/2021/1	Vorlage
Ö 6	Änderung Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/920/2021/1	Vorlage NEU - Satzung über die Form der öffentichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) 2022
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer - Antrag der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken - Antrag der Jägervereinigung Karlsruhe e.V. - Beratung und Beschluss Beschluss: Abgesetzt	BV/891/2021/2	Vorlage Anlage 1: Antrag Satzungsänderung Hundesteuer Anlage 2: Beispiel Prüfungsordnung Therapiehunde Anlage 3: Entwurf Satzungsänderung
Ö 8	Bezuschussung von Stoffwindeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/911/2021/1	Vorlage Bezuschussung von Stoffwindeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
Ö 9	ÖPNV - Umstellung des KVV auf digitale Fahrkarten Antrag der CDU-Fraktion auf Beibehaltung - der Fahrkarten in Papierform - der bewährten 4er Karte zu akzeptablen Preisen - der Kartenentwerter in den Bahnen und Mitspracherecht bei den Entscheidungsprozessen von KVV/AVG - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/917/2021	Vorlage ÖPNV - Umstellung des KVV auf digitale Fahrkarten - Antrag der CDU-Fraktion
Ö 10	Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/931/2022	Vorlage
Ö 11	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen