SessionNet | Gemeinderat - 12.07.2022 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung

GR/010/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

12.07.2022

Zeit

18:00-20:20 Uhr

GR 12.07.2022 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 2	Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/013/2022/1	Vorlage Gegenüberstellung Winterdienstsatzung 2015 - 2022 Erläuterung zu § 3 Abs. 5 neu Erläuterung zu § 5 Abs. 6 neu ENTWURF Winterdienstsatzung 2022
Ö 3	Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen - Beratung und Beschluss	BV/038/2022	Vorlage
Ö 4	Elternbeiträge in den Schülerhorten - Beratung und Beschluss	BV/039/2022	Vorlage
Ö 5	Kulturhalle Berghausen Küchensanierung - Beratung und Beschlussfassung	BV/042/2022	Vorlage
Ö 6	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 7	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 8	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen