Sitzung
GR/011/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
26.07.2022
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Feuerwehr Pfinztal - Abberufung aus dem Amt des 1. Stv. Abteilungskommandanten, Abt. Berghausen
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/047/2022
Ö 3
„Energieplan Pfinztal“
- Beauftragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1

 BV/043/2022
Ö 4
Beitritt in den "Kommunalen Klimaschutzverein im Landkreis Karlsruhe e.V."
- Beschluss zum Beitritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

 BV/050/2022
Ö 5
Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/038/2022/1
Ö 6
Elternbeiträge in den Schülerhorten
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/039/2022/1
Ö 7
1. Änderung Bebauungsplan "Heilbrunn-Engelfeld / Quartiersplatz"
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltung: 1

 BV/054/2022
Ö 8
Neubau Hochbehälter II Niederzone Söllingen - Ausschreibung/ Vergabe
- Information zur Stoffpreisgleitklausel
- Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Durchführung der Vergabe in der Sitzungspause

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV/055/2022
Ö 9
Information zur überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2015-2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/015/2022
Ö 10
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 BV/053/2022
Ö 11
Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
1. Feststellung des Ausscheidens der Gemeinderätin Aisha Mohamed Fahir aus dem Gemeinderat
- Verabschiedung
2. Nachrücken von Reiner Kunzmann
- Feststellung des Vorliegens von Hinderungsgründen
3. Nachrücken von Dr. Ulrich Roßwag
- Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen
4. Verpflichtung des neuen Gemeinderates Dr. Ulrich Roßwag
5. Besetzungen verschiedener Gremien

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/020/2022
Ö 12
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
 
Ö 14
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner