SessionNet | Verwaltungs- und Finanzausschuss - 15.11.2022 - 18:00-20:44 Uhr

Sitzung

FA/005/2022

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

15.11.2022

Zeit

18:00-20:44 Uhr

FA 15.11.2022 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner		Notizen
Ö 2	Öffentlichkeitsarbeit - SocialMedia: Weiterführung digitaler Dorfplatz Crossiety - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/007/2022	Vorlage
Ö 3	Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) - Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/105/2022	Vorlage
Ö 4	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) - Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/111/2022	Vorlage
Ö 5	Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) - Beratung und Empfehlung Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/098/2022	Vorlage Realsteuerhebesätze 2022 Hebesatzsatzung 2022
Ö 6	Umsatzsteuerreform §2b UStG - Umsatzsteueranpassungssatzung - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/065/2022/1	Vorlage § 2b UStG- Anpassungs-Satzung
Ö 7	Umsatzsteuerreform §2b UStG - Anpassung privatrechtlicher Entgeltregelungen - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/110/2022	Vorlage Anpassung privatrechtlicher Entgeltregelungen an § 2b UStG
Ö 8	Hallenbenutzungsordnung - Umsatzsteuerreform - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/102/2022	Vorlage Entwurf Hallenbenutzungsordnung Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen
Ö 9	Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus - Umsatzsteuerreform - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/113/2022	Vorlage Entwurf Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen und Säle
Ö 10	Benutzungs- und Gebührenordnung für den Selmnitzsaal und Multifunktionsraum - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/119/2022	Vorlage Entwurf Benutzungs- und Gebührenordnung für den Selmnitzsaal und Multifunktionsraum Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen und Säle
Ö 11	Umsatzsteuerreform - Tiefgaragenstellplätze Europaplatz - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/120/2022	Vorlage
Ö 12	Umsatzsteuerreform - Vermietung Wohnwagenstellplätze Festplatz Wöschbach - Beratung und Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	BV/125/2022	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen der Bürgermeisterin		Notizen
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium		Notizen
Ö 15	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner		Notizen