SessionNet | Gemeinderat - 30.01.2018 - 18:00-21:55 Uhr

Sitzung

GR/001/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz), Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

30.01.2018

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Niederschrift Gemeinderat (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Bestätigung der Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal - Abteilungskommandant der Abteilungswehr Wöschbach, Frank Spitz - 1.Stellv.Abteilungskommandant der Abteilungswehr Wöschbach, Sascha Beckmann - 2. Stellv.Abteilungskommandant der Abteilungswehr Kleinsteinbach, Sebastian Schletter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/010/2018	Vorlage
Ö 3	Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorstehers und Wahl des Ortsvorsteher-Stellvertreters für die Ortschaft Wöschbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/013/2018	Vorlage
Ö 4	Verwendung der Zuschüsse aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG) oder aus dem Förderprogramm des Bundes für Schulsanierungen für die Energetische Ertüchtigung der Grundschule Wöschbach - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/019/2018	Vorlage
Ö 5	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018/19 - Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/19 - Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/014/2018	TISCHVORLAGE - GR 2018.01.30. - Haushaltsplan 2018-19 Beratung - CDU ULiP - Anlagen TISCHVORLAGE - GR 2018.01.30. - Haushaltsplan 2018-19 Beratung - CDU ULiP - Vorlage TISCHVORLAGE - GR 2018.01.30. - Haushaltsplan 2018-19 Beratung - SPD - Anlagen TISCHVORLAGE - GR 2018.01.30. - Haushaltsplan 2018-19 Beratung - SPD - Vorlage Vorlage GR 2018.01.30. - Haushaltsplan 2018-19 Beratung - Anlagen
Ö 6	Eigenbetrieb Wasserversorgung Entwurf Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2018/19 - Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/016/2018	Vorlage GR 2018.01.30. - Wirtschaftsplan 2018-19 - Anlagen
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnen am Kaltenberg“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan, OT Berghausen - Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/020/2018	Vorlage
Ö 8	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
Ö 10	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner