SessionNet | Gemeinderat - 24.07.2018 - 17:30-20:45 Uhr

Sitzung

GR/009/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz), Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

24.07.2018

Zeit

17:30-20:45 Uhr

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Grundsatzbeschluss zur Gründung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/121/2018/1
Ö 3	Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) zum 01.01.2020 - Grundsatzbeschluss - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/128/2018/1	Vorlage
Ö 4	- Mit Ortschaftsrat Berghausen - Antrag auf Umwandlung der Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises Karlsruhe in ein Monteurhotel - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig abgelehnt	BV/145/2018	Vorlage
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplans "Westliche Karlsruher Straße", OT Berghausen - Vorstellung des Plankonzepts - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/129/2018/1	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung Plangebiet - alt - Anlage 2 Gutachten SFN Anlage 3 Bebauungsplan, zeichnerischer Teil Anlage 4 Abgrenzung Plangebiet - neu - Anlage 5 Masterplan
Ö 6	Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz", OT Berghausen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/137/2018	Vorlage Anlage 1 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Anlage 2 Geltungsbereich Veränderungssperre
Ö 7	Beseitigung BÜ Söllingen - Vollzug der abgeschlossenen Kreuzungsvereinbarungen - Zulassung des vorzeitigen Baubeginns - Beginn von vorbereitenden Maßnahmen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9	BV/136/2018	Vorlage
Ö 8	- Mit Ortschaftsrat Kleinsteinbach - Vergabe der Bauleistungen zum Bocksbachumbau - Genehmigung einer Vergabe in der Sitzungspause bei Vorlage des Zuschussbescheides durch Bürgermeisterin Nicola Bodner - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/146/2018	Vorlage
Ö 9	Einrichtung einer Kindertagesstätte am Standort "Alte TSV-Halle" im Ortsteil Berghausen. Entscheidung über die Betriebsträgerschaft -Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/141/2018	Vorlage
Ö 10	Neubau einer Interims-Kinderkrippe im Bildungszentrum Pfinztal in Modulbauweise Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/140/2018	Vorlage
Ö 11	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/142/2018	Vorlage
Ö 12	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
Ö 14	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner