Sitzung: 30.01.2020 Ortschaftsrat Berghausen
OV Rothweiler begrüßt das Gremium, Herrn Axel Speer und Frau Häfele
vom RP Karlsruhe und die anwesenden Bürger.
Bevor in
die Sitzung eingetreten wird, teilt OV Rothweiler mit, dass die heutige Sitzung
keine gewöhnliche Sitzung ist. OV Rothweiler bittet alle Anwesenden sich zu
erheben. Unser ehemaliger Gemeinderat und Ortsvorsteher Herrn Harald Becker ist
verstorben. OV Rothweiler sprach ein paar Worte über Harald Becker und es wurde
eine Gedenkminute eingelegt.
Ein Bürger möchte wissen, wie es mit dem Vorankommen
der Tempo 30 Zone in der Wöschbacher Straße aussieht. Im Juni 2019 wurde eine
Anfrage an die Bürgermeisterin, das Bauamt und dem Landratsamt gestellt. Nach
Rücksprache mit dem Bauamt wurde dem Bürger mitgeteilt, dass noch die
Zustimmung des Ortschaftsrates fehlt.
Nun
möchte der Bürger wissen, warum die Wöschbacher Straße nicht auf der
Tagesordnung steht.
OV Rothweiler teilt dem Bürger mit, dass dieser Punkt
bereits in der Bauausschusssitzung Anfang Dezember behandelt wurde. Der
Bauausschuss hat der Tempo 30 Zone zugestimmt und der Antrag ging bereits an
das Landratsamt Karlsruhe. Aus diesem Grund muss der Ortschaftsrat nicht mehr
darüber beraten.