SessionNet | Gemeinderat - 30.06.2020

Sitzung

GR/007/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

30.06.2020

Zeit

18:00-22:00 Uhr

GR 30.06.2020 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserversorgung Pfinztal für das WJ 2018

Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Pfinztal

BV/580/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Pfinztal

BV/579/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/559/2020/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

ENTWURF - Feuerwehrkostenersatz-Satzung (FwKS 2020)

BV/545/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/592/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzungsentwurf Verlängerung VS Am Bahnhofsplatz

Am Bahnhofsplatz Geltungsbereich Veränderungssperre

BV/597/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Schreiben RP

Lageplan Grenzweg neue Gemeindestr.

Lageplan B 293 neu-alt -evtl. neue Gmeindestr

Lageplan nach Fertigstellung

BV/572/2020/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag

BV/596/2020

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

BV/573/2020/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

Stimmungsbild in Pfinztal zur Coronakrise - Umfrage

BV/595/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö Antrag zur Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 VO3 Dok.Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 3 VO2 Dok.Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Ö 4 VO1 Dok.KinderbetreuungsangeboteAufhebung der Aussetzung der Elternbeiträge ab 01.07.2020

Ö 5 VO2 Dok.Neufassung der Kostenregelung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS)- Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO1 Dok.Pfinztal 2035 - Weitere Umsetzung mit dem Programm "Lebensqualität durch Nähe"- Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO3 Dok.Veränderungssperre "Am Bahnhofsplatz", OT Berghausen- 1. Verlängerung der Veränderungssperre - Beratung und Beschlussfassung

Ö 8 VO5 Dok.TexteNeubau B 293/Jöhlinger-Tal-Trasse- Umstufungskonzept für bestehende qualifizierte Straßen und Widmung einer neu zu bauenden Gemeindestraße- Beratung und Beschlussfassung des Konzeptes

Ö 9 VO2 Dok.Bildung des Ältestenrates- Antrag der CDU-Fraktion

Ö 10 VO1 Dok.TexteBaumschutz in Pfinztal- Erlass einer Baumschutzsatzung- Beratung und Beschlussfassung

Ö 11 VO3 Dok.Digitale Daten-Erhebung über Betroffenheit, Erfahrungen und Stimmungslage der Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger angesichts der seit März diesen Jahres herrschenden Coronakrise- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Kristin Frensch, Die Linke

Ö 12 1 Dok.Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 13 1 Dok.Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Ö 14 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner