Sitzung
GR/007/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
30.06.2020
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Antrag zur Tagesordnung
 
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Pfinztal
- Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/580/2020/1
Ö 3
Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Pfinztal
- Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/579/2020/1
Ö 4
Kinderbetreuungsangebote
Aufhebung der Aussetzung der Elternbeiträge ab 01.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/559/2020/1
Ö 5
Neufassung der Kostenregelung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/545/2020/1
Ö 6
Pfinztal 2035 - Weitere Umsetzung mit dem Programm "Lebensqualität durch Nähe"
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/592/2020/1
Ö 7
Veränderungssperre "Am Bahnhofsplatz", OT Berghausen
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/597/2020
Ö 8
Neubau B 293/Jöhlinger-Tal-Trasse
- Umstufungskonzept für bestehende qualifizierte Straßen
und Widmung einer neu zu bauenden Gemeindestraße
- Beratung und Beschlussfassung des Konzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/572/2020/1
Ö 9
Bildung des Ältestenrates
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Abgesetzt

 BV/596/2020
Ö 10
Baumschutz in Pfinztal
- Erlass einer Baumschutzsatzung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/573/2020/1
Ö 11
Digitale Daten-Erhebung über Betroffenheit, Erfahrungen und Stimmungslage der Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger angesichts der seit März diesen Jahres herrschenden Coronakrise
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Kristin Frensch, Die Linke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 BV/595/2020
Ö 12
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen