Sitzung
GR/008/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
28.07.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Begrüßung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Sanierung der Heizverteilerschächte beim Bildungszentrum Berghausen
Außerplanmäßige Ausgaben
Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/615/2020
Ö 3
Sanierung des Rauchabzugs (RWA) in der Hagwaldhalle
Außerplanmäßige Auszahlung
Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/620/2020
Ö 4
Sanierungsgebiet "Neue Ortsmitte Söllingen"
- Außerplanmäßige Ausgaben
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/619/2020
Ö 5
Nutzung der Sport- und Mehrzweckhallen durch Vereine während der Sommerferien
- Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/621/2020
Ö 6
Teilnahme am Sofortausstattungsprogramm des Landkreises Karlsruhe im Rahmen des Digital Paktes Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/622/2020
Ö 7
Grundsätze zur Baulandentwicklung
- Vorstellung der Ergebnisse aus der öffentlichen Sondersitzung des Technik- und Umweltausschusses vom 22.07.2020
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV/574/2020/1
Ö 8
Verbesserung BÜ der Stadtbahn beim Haltepunkt Hummelberg durch die AVG
Kreuzungsvereinbarung nach §§ 3,13 EKrG
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Abgesetzt

 BV/623/2020
Ö 9
Änderung Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/442/2019/1
Ö 10
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/607/2020
Ö 11
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen