Sitzung
GR/014/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
28.09.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestätigung der Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal, Abteilung Söllingen
- 2. Stellv.Abteilungskommandant der Abteilung Söllingen, Sebastian Zähle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/830/2021
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf kostenfreien ÖPNV in Pfinztal für die Zeit der Vollsperrung B293/B10 Berghausen
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/866/2021
Ö 4
Beseitigung schienengleicher Bahnübergang Söllingen
- Sachstandsbericht der Kreuzungsbeteiligten
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/871/2021
Ö 5
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
- Beratung und Beschlussfassung als Empfehlung an den Gemeinderat

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/841/2021
Ö 6
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/23
- Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/23
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/858/2021
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für die Jahre 2022/23
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/859/2021
Ö 8
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Entwurf des Wirtschaftsplans für die Jahre 2022/23
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/860/2021
Ö 9
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen