SessionNet | Gemeinderat - 21.05.2019 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

GR/005/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

21.05.2019

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Niederschrift (ö)

GR 21.05.2019 BNN, Zuhörer, Internet

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Satzung über die Benutzung des öffentlichen Ballspielplatzes "Tannenstraße", OT Berghausen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 1	BV/317/2019/1	Vorlage Entwurf Satzung Ballspielplatz Stand 14.05.2019 Anlage zur Satzung Flst. Ballspielplatz
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenzentrum und Wohnpark an der Pfinz", OT Berghausen - Umstellung der Verfahrensart - Antrag auf Einzeländerung des Flächennutzungsplans (FNP) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/327/2019/1	Vorlage Anlage 1 Vorhabenbezogener BP Lageplan
Ö 4	Sanierung öffentliche Trinkwasserleitungen - Aufhebung der Ausschreibung für die Maßnahme in der Austraße - Verzicht auf weitere Sanierungsmaßnahmen in 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/336/2019	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz", OT Berghausen - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/137/2018/1	Vorlage Anlage 1.1 Entwurfsplan Anlage 1.2 Erläuterungsbericht Anlage 2.1 Satzungstext Veränderungssperre Anlage 2.2 Geltungsbereich Veränderungssperre
Ö 6	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen