SessionNet | Gemeinderat - 24.09.2019 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

GR/008/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Söllingen), Emil-Frommel-Haus, Rittnertstraße 11,
76327 Pfinztal (Söllingen)

Datum

24.09.2019

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Niederschrift (ö)

GR 24.09.2019 BNN, Zuhörer, Internet

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Wahl von Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/374/2019/1	Vorlage
Ö 3	Wahl der/des ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und der Ortsvorsteher-Stellvertretung - Berghausen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/375/2019/1	Vorlage
Ö 4	Bildung der beratenden Ausschüsse, Komitees, Kuratorien und Arbeitskreise - Festlegung der beratenden Ausschüsse, Komitees, Kuratorien und Arbeitskreise - Bestellung der Mitglieder der beratenden Ausschüsse, Komitees, Kuratorien und Arbeitskreise - Statut für das Kulturkomitee Pfinztal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/377/2019	Vorlage Besetzungsvorschlag Gemeindliches Kindergarten-Kuratorium (Kommunaler Kindergarten) Besetzungsvorschlag Kindergarten-Kuratorium (Ortsteil-Kuratorien) Besetzungsvorschlag Schulkommission Besetzungsvorschlag Arbeitskreis Innerörtliche Entwicklung Besetzungsvorschlag Klimakommission Antrag / Vorschlag zur Bildung eines Kulturausschusses oder eines Kulturkomitees Vorschlag Statut Kulturkomitee Pfinztal
Ö 5	Benennung der Vertreter/innen für verschiedene Gremien und Verbände 1. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalen Wohnbau Bauträgergesellschaft mbH Pfinztal 2. Abwasserverband “Mittleres Pfinztal und Bocksbachtal” 3. Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellands zwischen Alb und Pfinz - Verbandsversammlung 4. Nachbarschaftsverband Karlsruhe 5. Beiräte der Sparkasse Karlsruhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/378/2019	Vorlage Besetzungsvorschlag Aufsichtsrat der Kommunalen Wohnbau Bauträgergesellschaft mbH Pfinztal Besetzungsvorschlag Abwasserverband “Mittleres Pfinztal und Bocksbachtal” Besetzungsvorschlag Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellands zwischen Alb und Pfinz - Verbandsversammlung Besetzungsvorschlag Nachbarschaftsverband Karlsruhe Besetzungsvorschlag Beiräte der Sparkasse Karlsruhe
Ö 6	Partnerschaftskomitee - Bestellung von Mitgliedern für die neue Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/350/2019	Vorlage
Ö 7	Beseitigung schienengleicher Bahnübergang in Pfinztal-Kleinsteinbach - Beantragung eines Anordnungsverfahrens nach § 6 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) - Aufstellung der notwendigen Antragsunterlagen - Beauftragung eines Ingenieurbüros - Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/405/2019	Vorlage
Ö 8	Beseitigung schienengleicher Bahnübergang in Pfinztal-Söllingen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion ULiP - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/406/2019	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion ULiP vom 18.07.2019 Übersicht über Beratungen in Gremien
Ö 9	Städtebauliche Erneuerung "Neue Ortsmitte Söllingen" - Festlegung einer städtebaulichen Variante als Grundlage für die Antragstellung (Aufnahme Förderprogramm) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/382/2019/1	Vorlage Anlagen
Ö 10	Beschaffung/Anmietung von bezahlbarem Wohnraum durch die Gemeinde Pfinztal - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/391/2019	Vorlage Antrag SPD-Fraktion Belegungsvereinbarung Kooperationsvertrag
Ö 11	Umgang mit sogenannten "Monteurhotels" - Antrag der CDU-Fraktion - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/346/2019	Vorlage
Ö 12	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
Ö 14	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner