Sitzung
GR/011/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020
- Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/469/2019
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020
- Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/471/2019
Ö 4
Eigenbetrieb Abwasser
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020 Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/472/2019
Ö 5
Plangebiet "Bühl" und Standortentwicklung gewerbliche Flächen - Alternativenprüfung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/409/2019/2
Ö 6
Standortentwicklung Wohnbau- und Sonderflächen - Alternativenprüfung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/476/2019
Ö 7
„Pfinztal zum sicheren Hafen erklären"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt durch Gemeinderätin Fahir (SPD) und Gemeinderätin Frensch (Die Linke)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 2

 BV/474/2019
Ö 8
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit der Stadt Bretten, Zustimmung der Ergänzung in § 3 Abs. 4 zur Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/475/2019
Ö 9
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf waldbesitzender Kommunen im Landkreis Karlsruhe
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/478/2019
Ö 10
Regenerative Energien Pfinztal GmbH/
Übernahme des Jahresfehlbetrages durch die Gemeinde Pfinztal
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/450/2019
Ö 11
Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/477/2019
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/473/2019
Ö 13
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen