SessionNet | Gemeinderat - 27.11.2018 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung

GR/006/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz), Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

27.11.2018

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 2	Elektronische Ratsarbeit - Einführung von Tablet-PC für den Gemeinderat - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/154/2018	Vorlage
Ö 3	Bildung Gemeindewahlausschuss für Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/159/2018	Vorlage
Ö 4	Nachtragshaushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 -Entwurf des Nachtragshaushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 -Einbringung Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/223/2018	Vorlage
Ö 5	Wasserversorgung: Kalkulation der Verbrauchsgebühren 2019 - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2019 - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/221/2018/1
Ö 7	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitgung (Abwassersatzung) - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/222/2018/1
Ö 8	Eigenbetrieb Abwasser Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 Einbringung Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/225/2018	Vorlage 295-FINANZPLAN ERFOLGSPLAN 297-FINANZPLAN VERMÖGENSPLAN Abwasser Stellenplan 2019 GR 2018 Abwasser Feststellung Wirtschaftsplan 2018-2019
Ö 9	Vorläufige Eröffnungsbilanz und Trägerdarlehen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Pfinztal - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/226/2018	Vorlage
Ö 10	Förderung von Kultur- und Sportvereinen 2018 Beratung und Beschluss über die Gewährung von a) Grundbeträgen b) Jugendzuwendungen c) Investitionszuschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/218/2018/1	Vorlage
Ö 11	Neubau eines Interimskindergartens in Modulbauweise auf dem Areal des Bildungszentrums Berghausen - Lieferung der Module und Montage zu einem Gebäude (Erwerb) - Aufttragsvergabe - Beratung und Entscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/231/2018
Ö 12	Beschaffung eines Feuerwehrautos HLF 10 (alte Bezeichnung LF 8/6) für die Abteilungsfeuerwehr Kleinsteinbach - Auftragsvergabe - Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/234/2018	Vorlage
Ö 13	Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben - Beteiligung Umlage ÖPNV Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/232/2018	Vorlage
Ö 14	Genehmigung der angenommenen Spenden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/233/2018	Vorlage
Ö 15	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
Ö 17	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner