Sitzung
GR/006/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz), Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Elektronische Ratsarbeit - Einführung von Tablet-PC für den Gemeinderat
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/154/2018
Ö 3
Bildung Gemeindewahlausschuss für Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/159/2018
Ö 4
Nachtragshaushaltsplan und Haushaltssatzung 2019
-Entwurf des Nachtragshaushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
-Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/223/2018
Ö 5
Wasserversorgung: Kalkulation der Verbrauchsgebühren 2019
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2019
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/221/2018/1
Ö 7
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitgung (Abwassersatzung)
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/222/2018/1
Ö 8
Eigenbetrieb Abwasser
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 Einbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/225/2018
Ö 9
Vorläufige Eröffnungsbilanz und Trägerdarlehen des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Pfinztal
- Beratung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/226/2018
Ö 10
Förderung von Kultur- und Sportvereinen 2018
Beratung und Beschluss über die Gewährung von
a) Grundbeträgen
b) Jugendzuwendungen
c) Investitionszuschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/218/2018/1
Ö 11
Neubau eines Interimskindergartens in Modulbauweise auf dem Areal des Bildungszentrums Berghausen
- Lieferung der Module und Montage zu einem Gebäude (Erwerb)
- Aufttragsvergabe
- Beratung und Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/231/2018
Ö 12
Beschaffung eines Feuerwehrautos HLF 10 (alte Bezeichnung LF 8/6) für die Abteilungsfeuerwehr Kleinsteinbach
- Auftragsvergabe
- Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/234/2018
Ö 13
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Beteiligung Umlage ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/232/2018
Ö 14
Genehmigung der angenommenen Spenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1

 BV/233/2018
Ö 15
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
 
Ö 17
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner