SessionNet | Gemeinderat - 27.07.2021

Sitzung

GR/012/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

27.07.2021

Zeit

18:00-21:10 Uhr

GR 27.07.2021 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Feststellung des Jahresabschlusses EB Wasserversorgung

NUR IN SESSION - Jahresabschluss EB Wasserversorgung 2019

BV/819/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Feststellung des Jahresabschlusses EB Abwasserbeseitigung

NUR IN SESSION - Jahresabschluss EB Abwasserbeseitigung 2019

BV/820/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2019

NUR IN SESSION - Jahresrechnung Gemeinde Pfinztal 2019

BV/818/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2021 07 27 Klimaschutzstrategie Pfinztal

2021 07 27 Klimopass Entwurf

BV/828/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Auszug Radverkehrskonzept Priorisierung

BV/807/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

grüner wohnen präsentation tu 06.07.2021

BV/814/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Synopse aus der Offenlage 15.07.2021

Anlage 2 BP-Entwurf zur erneuten Offenlage-zeichnerischer Teil 07.2021

Anlage 3 BP-Entwurf zur erneuten Offenlage-Textteil (Planfestsetzungen, Örtl. BV,Begründung) 07.2021

Anlage 4 Schalltechnische Untersuchung (Koehler u. Leutwein, Karlsruhe) 03.03.2021

Anlage 5 Lärmkartierung 03.2021

Anlage 6 Artenschutzr. Voruntersuchung, Stand 19.12.2019 (Büro BIOPLAN, Heidelberg)

BV/754/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/805/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/825/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Entwurfsplanung

BV/827/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö Begrüßung

Ö 1 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 VO3 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019

Ö 3 VO3 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019

Ö 4 VO3 Dok.Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 5 VO3 Dok.Klimaschutzstrategie Pfinztal / Klimaanpassungsstrategie Pfinztal - Sachstandsbericht- Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO2 Dok.Radverkehrskonzept Pfinztal- Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO2 Dok.Grüner Wohnen in der Wesebachstraße, OT Söllingen mit OR Söllingen- Beratung und Beschlussfassung

Ö 8 VO7 Dok.Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB, OT Berghausen- Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs und Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / Träger öffentlicher Belange

Ö 9 VO1 Dok.Erneuerung Kanal und Wasserleitung in der Reetzstraße, OT Söllingen- Kanalbauarbeiten und Wasserversorgung - Straßenbau- Auftragsvergabe- Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO1 Dok.Corona-Pandemie Luftreinigungsgeräte für Schulen - Genehmigung Außerplanmäßiger Ausgaben- Beratung und Beschluss

Ö 11 VO2 Dok.Inklusionsgerechter Ausbau Schülerhort Berghausen- vorgezogener inklusionsgerechter Ausbau zum Gesamtkonzept- Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Ö 12 1 Dok.Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 13 1 Dok.Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Ö 14 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner