SessionNet | Gemeinderat - 30.11.2021

Sitzung

GR/018/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

30.11.2021

Zeit

18:00-19:45 Uhr

GR 30.11.2021 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Vorlage: BV/890/2021

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

BV/892/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV/894/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

verlorene Planungskosten DB

BV/881/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV/900/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

TISCHVORLAGE - Abstimmungsergebnisse Investitionsplan 16.11.2021

BV/858/2021/2

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

Vorlage

Anlage 1: Übersicht Hebesätze Landkreis KA

Anlage 2: Entwurf Hebesatzsatzung

BV/855/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage

Feststellung Wirtschaftsplan Wasser 22

BV/859/2021/1

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

Feststellung Wirtschaftsplan Wasser

BV/859/2021/2

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

Feststellung Wirtschaftsplan Abwasser

BV/860/2021/1

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

Feststellung Wirtschaftsplan Abwasser

BV/860/2021/2

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

BV/872/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

BV/893/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV/901/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteFragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 Bauanträge

Ö 2.1 TexteNeubau eines Wohnhauses mit Stellplätzen, Flühlosweg 1, OT Söllingen

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteBestehendes Wohnhaus - Anbau Einfamilienwohnhaus, Winterstraße 12, OT Wöschbach

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteAbbruch Bestand - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit 3 Garagenstellplätzen, Ochsenstr. 55 a, OT Kleinsteinbach

Ö 3 VO2 Dok.TexteVerlorene Planungskosten / Beseitigung Bahnübergang Kleinsteinbach - Beratung und Beschlussfassung

Ö 4 VO1 Dok.TexteGrundstücksangelegenheitenPachtvertrag mit dem ATSV Kleinsteinbach- Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO2 Dok.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/23- Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/23- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Ö 6 VO3 Dok.TexteSatzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)- Beratung und Beschluss

Ö 7 VO2 Dok.Eigenbetrieb Wasserversorgung- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2022- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Ö 8 VO2 Dok.TexteEigenbetrieb Wasserversorgung- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Ö 9 VO2 Dok.TexteEigenbetrieb Abwasserbeseitigung- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahre 2022- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Anträge

Ö 10 VO2 Dok.TexteEigenbetrieb Abwasserbeseitigung- Entwurf des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Anträge

Ö 11 VO1 Dok.TexteZeitvertragsarbeiten 2022: Bauunterhaltung öffentlicher Gebäude sowie Unterhaltung der Entwässerungskanalarbeiten in der Gemeinde Pfinztal- Auftragsvergabe- Beratung und Entscheidung

Ö 12 VO1 Dok.TexteNeubildung des Seniorenbeirats

Ö 13 VO1 Dok.TexteAnnahme von Spenden- Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 15 Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Ö 16 Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner