SessionNet | Gemeinderat - 01.02.2022

Sitzung

GR/001/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

01.02.2022

Zeit

18:00-20:03 Uhr

GR 01.02.2022 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 Stellungnahme Gemeinde Pfinztal

Anlage 2 Alternativenprüfung

BV/944/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage

Praesentation Wertstoffhofkonzept Pfinztal 2023 final

BV/918/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/927/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/926/2021/1

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

NEU - Satzung über die Form der öffentichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) 2022

BV/920/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Antrag Satzungsänderung Hundesteuer

Anlage 2: Beispiel Prüfungsordnung Therapiehunde

Anlage 3: Entwurf Satzungsänderung

BV/891/2021/2

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

Bezuschussung von Stoffwindeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

BV/911/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

ÖPNV - Umstellung des KVV auf digitale Fahrkarten - Antrag der CDU-Fraktion

BV/917/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV/931/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Notizen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Beginn 18:00 Uhr

Ö Einleitung

Ö 1 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 VO3 Dok.Regionalplanfortschreibung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein- Forderungen der Gemeinde Pfinztal

Ö 3 VO2 Dok.Betrieb Recyclinghof durch Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Karlsruhe- Beratung und Beschlussfassung

Ö 4 VO1 Dok.Beschaffung eines Löschfahrzeuges - LF 10 mit fahrbarer Schlauchhaspel für die Freiwillige Feuerwehr Pfinztal, OT Söllingen- Auftragsvergabe- Beratung und Entscheidung

Ö 5 VO1 Dok.Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften- Beratung und Beschluss

Ö 6 VO2 Dok.Änderung Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)- Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer- Antrag der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken- Antrag der Jägervereinigung Karlsruhe e.V.- Beratung und Beschluss

Ö 8 VO2 Dok.Bezuschussung von Stoffwindeln- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke- Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO1 Dok.Annahme von Spenden

Ö 11 1 Dok.Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 12 1 Dok.Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Ö 13 1 Dok.Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner