SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2021 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung

GR/007/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

27.04.2021

Zeit

18:00-20:40 Uhr

GR 27.04.2021 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 2	Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2022 - Antrag der Gemeinde Pfinztal auf Ausweisung als „Unterzentrum“ - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/776/2021	Vorlage Studie zur zentralörtlichen Funktion der Gemeinde Pfinztal
Ö 3	Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/774/2021	Vorlage Vorstellung Bushaltestellen Ausbau
Ö 4	Teilaufhebung des Bebauungsplans "Hochwiesen II", OT Söllingen - Beschluss zur Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	BV/773/2021	Vorlage Anlage 1 Textteil Anlage 2 Übersichtsplan Geltungsbereich Anlage 3 Würdigung NSG Hohwiesen Anlage 4 Abgrenzungskarte NSG Hohwiesen
Ö 5	Bebauungsplan "Sonnenberg-Salbusch Mitte", OT Berghausen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Beratung und Entscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/775/2021	Vorlage Synopse zur Offenlage, Stand: 15.04.2021 Bebauungsplan „Sonnenberg-Salbusch Mitte“, Fassung zur Satzung: April 2021 mit Anlagen (A - 1, A - 2, A - 4, B - 1, B - 2, B - 4, B - 8) A-3 Planfestsetzungen B-3 Umweltbericht und Grünordnungsplan B-5 Übersichtsplan Geltungsbereich B-6 Fachbeitrag Schall B-7 Fachbeitrag Klima
Ö 6	Kindergartenbedarfsplan - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/772/2021	Vorlage Kindergartenbedarfsplan 2021/2022
Ö 7	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/757/2021	Vorlage
Ö 8	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 10	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen