Sitzung
GR/008/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
24.05.2022
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beseitigung schienengleicher Bahnübergang Söllingen
- Bau einer PKW- und einer Fußgängerunterführung
- Auftragsvergabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 BV/014/2022
Ö 3
Aktualisierung der Allgemeinen Kanalisationspläne (AKP) der Gemeinde Pfinztal
- Vergabe von Ingenieurleistungen
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/996/2022
Ö 4
Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Beratung und Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 BV/926/2021/4
Ö 5
Natur-/Waldkindergarten in Söllingen
- Beratung und Beschluss über die Vergabe der Betriebsträgerschaft

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/992/2022/1
Ö 6
Erlass einer Verordnung über den Ladenschluss anlässlich der Kirchweih in den einzelnen Ortsteilen
- Beratung und Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/010/2022
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung - Grundsatzbeschluss zur Abschaffung der Ortschaftsverfassung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV/989/2022/1
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner