Sitzung
GR/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
24.10.2023
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestätigung der Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Pfinztal, Abteilung Berghausen
- Abteilungskommandant, Wehner, Harald
- 1. Stellvertretender Abteilungskommandant, Kuglstatter, Michael
- 2. Stellvertretender Abteilungskommandant, Reichert, Marco

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/298/2023
Ö 3
Neubau Hochbehälter II Niederzone in Söllingen - Fliesenarbeiten
- Auftragsvergabe
- Beratung und Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/297/2023
Ö 4
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/265/2023/1
Ö 5
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/267/2023/1
Ö 6
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage
und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
(Wasserversorgungssatzung – WVS)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/266/2023/1
Ö 7
Bildung Gemeindewahlausschuss für Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/232/2023
Ö 8
Gutachterausschuss - Neubestellung von Mitgliedern
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/289/2023
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion - ÖPNV-Nutzung durch undatierte Fahrkarten aus Fahrkarten-Automaten fördern
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/293/2023
Ö 10
Überplanmäßige Ausgaben im Budget Bauhof, Gärtner, Fuhrpark
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/302/2023/1
Ö 11
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen