SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2018 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung

GR/011/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz), Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

18.12.2018

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Pfinztal Beratung und Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/241/2018	Vorlage
Ö 3	Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Pfinztal Beratung und Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/242/2018	Vorlage
Ö 4	Ergänzung der Vereinsförderrichtlinien - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/245/2018/1	Vorlage
Ö 5	Antrag auf besonderer Investionszuschuss des TSV Berghausen a) Erneuerung der Basketballanlage b) Bezuschussung eines neuen Hallenboden Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/219/2018/1
Ö 6	Antrag besonderer Investitionszuschuss FC Viktoria 06 Berghausen e.V. für Erneuerung eines Rasenspielfeldes - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/243/2018/1
Ö 7	Eigenbetrieb Abwasser Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/225/2018/1	Vorlage
Ö 8	Nachtragshaushaltsplan und Haushaltssatzung 2019 - Nachtragshaushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 - Beratung und Beschlussfassung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/223/2018/1	Vorlage
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Kaltenberg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan, OT Berghausen - Genehmigung des Durchführungsvertrags Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/008/2018/3	Vorlage
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnen am Kaltenberg" mit Vorhaben- und Erschließungsplan, OT Berghausen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Beratung und Entscheidung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/008/2018/4	Vorlage
Ö 11	Energiebericht 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/229/2018	Vorlage Maßnahmenempfehlungen zur Vorlage
Ö 12	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/251/2018
Ö 13	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen