SessionNet | Gemeinderat - 26.11.2019

Sitzung

GR/010/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

26.11.2019

Zeit

18:00-21:40 Uhr

GR 26.11.2019 BNN, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Kopie Mail 03.09.19

BV/419/2019/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Vorlage

BV/421/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/426/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/403/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Variante Ortsbauamt Anlage 1

Gebietssteckbriefe Anlage 2.1

Gebietssteckbriefe Anlage 2.2

Artenschutz Anlage 3

Geplante Bauflächen Anlage 4

BV/409/2019/1

Beschluss: Abgesetzt

Vorlage

BV/425/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/436/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/418/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/441/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Erstreckungssatzung

BV/463/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

Vorlage

BV/435/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/454/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BV/455/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Vorlage

BV/444/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö Aussprache zur Tagesordnung

Ö 1 Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.Beseitigung BÜ Pfinztal-Söllingen im Zuge der Bahnhofstraße mit Schaffung einer PKW- sowie einer Fußgängerunterführung- Verlegung Kanäle und Trinkwasserleitung aus dem Baufeld heraus- Auftragsvergabe- Beratung und Entscheidung

Ö 3 VO1 Dok.Umbau der Kanalisation und der Trinkwasserversorgung im Bereich der Wöschbacher Straße zwischen Brunnenstraße und Steigstraße- Bereitstellen von erst für das Jahr 2020 angedachten Haushaltsmitteln im Jahr 2019 ("vorziehen der Mittel von 2020 nach 2019)

Ö 4 VO1 Dok.Öffentliche Kanalisation im Ortsteil Berghausen- Schließung des Regenüberlaufes V und seine Folgen für den HH-Plan 2020/21- Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO1 Dok.Austausch der Rechenanlage auf dem Klärwerk Berghausen- Vergabe der Lieferung und des Einbaus- Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO6 Dok.Plangebiet "Bühl"- Stand der Planungen und weiteres Vorgehen

Ö 7 VO1 Dok.Neubau Kinderkrippe in Modulbauweise auf dem Areal des Bildungszentrums- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben- Beratung und Beschlussfassung

Ö 8 VO1 Dok.Teilnahme der Gemeinde Pfinztal am European Energy Award (eea)- Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 VO1 Dok.Erarbeitung eines Klimaanpassungskonzepts für die Gemeinde Pfinztal- Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO1 Dok.Bestattungsleistungen auf den Friedhöfen der Gemeinde Pfinztal- Beratung und Beschlussfassung

Ö 12 VO1 Dok.Förderung von Kultur- und Sportverein 2019Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung vona) Grundbeträgenb) Jugendzuwendungenc) Investitionszuschüssen

Ö 13 VO1 Dok.Antrag auf außerordentlichen Zuschuss in 2020 des DRK

Ö 14 VO1 Dok.Antrag des TSV Berghausen zur außerordentlichen Zuschussgewährung zur Erneuerung der Regel- und Pumptechnik der Heizungsanlage der TSV Halle

Ö 15 VO1 Dok.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 16 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 17 Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Ö 18 Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner