Sitzung
GR/010/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
26.11.2019
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Aussprache zur Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beseitigung BÜ Pfinztal-Söllingen im Zuge der Bahnhofstraße mit Schaffung einer PKW- sowie einer Fußgängerunterführung
- Verlegung Kanäle und Trinkwasserleitung aus dem Baufeld
heraus
- Auftragsvergabe
- Beratung und Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/419/2019/1
Ö 3
Umbau der Kanalisation und der Trinkwasserversorgung im Bereich der Wöschbacher Straße zwischen Brunnenstraße und Steigstraße
- Bereitstellen von erst für das Jahr 2020 angedachten Haushaltsmitteln
im Jahr 2019 ("vorziehen der Mittel von 2020 nach 2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/421/2019/1
Ö 4
Öffentliche Kanalisation im Ortsteil Berghausen
- Schließung des Regenüberlaufes V und seine Folgen
für den HH-Plan 2020/21
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/426/2019/1
Ö 5
Austausch der Rechenanlage auf dem Klärwerk Berghausen
- Vergabe der Lieferung und des Einbaus
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/403/2019/1
Ö 6
Plangebiet "Bühl"
- Stand der Planungen und weiteres Vorgehen

Beschluss: Abgesetzt

 BV/409/2019/1
Ö 7
Neubau Kinderkrippe in Modulbauweise auf dem Areal des Bildungszentrums
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/425/2019/1
Ö 8
Teilnahme der Gemeinde Pfinztal am European Energy Award (eea)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/436/2019/1
Ö 9
Erarbeitung eines Klimaanpassungskonzepts für die Gemeinde Pfinztal
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/418/2019/1
Ö 10
Bestattungsleistungen auf den Friedhöfen der Gemeinde Pfinztal
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/441/2019/1
Ö 11
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit der Stadt Bretten
Zustimmung zur Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung
Aufhebung des bestehenden Gutachterausschusses der Gemeinde Pfinztal zum 29.02.2020
Aufhebung der bestehenden Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Pfinztal zum 29.02.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

 BV/463/2019
Ö 12
Förderung von Kultur- und Sportverein 2019

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von
a) Grundbeträgen
b) Jugendzuwendungen
c) Investitionszuschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/435/2019/1
Ö 13
Antrag auf außerordentlichen Zuschuss in 2020 des DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/454/2019
Ö 14
Antrag des TSV Berghausen zur außerordentlichen Zuschussgewährung zur Erneuerung der Regel- und Pumptechnik der Heizungsanlage der TSV Halle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 BV/455/2019
Ö 15
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/444/2019
Ö 16
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen