Sitzung
GR/003/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)
Datum
18.02.2020
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020
- Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/529/2020
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserversorgung
Entwurf Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/530/2020
Ö 4
Eigenbetrieb Abwasser
Entwurf Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/531/2020
Ö 5
Kommunale Klimapartnerschaft mit der Gemeinde Kidira/Senegal
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/528/2020
Ö 6
Lärmaktionsplanung 3. Runde (Fortschreibung) - Zwischenbericht und Offenlagebeschluss
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/483/2019/1
Ö 7
Bebauungsplan "Auf der Höhe / Grötzinger Straße", OT Berghausen
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/507/2020/1
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Modernes Wohnen in der Seltenbachstraße, 1. Änderung", OT Berghausen
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Beschluss über den Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/514/2020/1
Ö 9
Fortschreibung Landschaftsplan (LP) 2030 / Flächennutzungsplan (FNP) 2030
- abschließender Beschluss Fortschreibung LP 2030
- erneuter beschränkter Offenlagebeschluss Fortschreibung FNP 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV/516/2020/1
Ö 10
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen