Sitzung
GR/011/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
24.11.2020
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung Bebauungsplan "Heilbrunn-Engelfeld / Quartiersplatz"
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss
- Inhalte Kostenübernahmevereinbarung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/673/2020
Ö 3
Bebauungsplan "Heilbrunn-Engelfeld", OT Söllingen
- Änderung des Grünordnungsplans (Textteil)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/684/2020
Ö 4
Rückbau Wohngebäude mit Außenanlagen, Hauptstraße 55, Ortsteil Söllingen
- Rückbauarbeiten Gebäude und Außenanlage
- Auftragsvergabe
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/677/2020
Ö 5
Ausbau Promilleweg zwischen Berghausen und Söllingen
- Sachstand und Information
- Finanzierung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/688/2020
Ö 6
Wasserversorgung: Gebührenkalkulation Trinkwasser 2021
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/669/2020
Ö 7
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2021
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/661/2020
Ö 8
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/670/2020
Ö 9
Förderung von Kultur-und Sportvereine 2020
Beratung und Beschluss über die Gewährung von
a) Grundbeträgen
b) Jugendzuwendungen
c) Investitionszuschüssen

Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt

 BV/672/2020
Ö 10
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/683/2020
Ö 11
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen