SessionNet | Gemeinderat - 27.07.2021 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung

GR/012/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)

Datum

27.07.2021

Zeit

18:00-21:10 Uhr

GR 27.07.2021 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Begrüßung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Pfinztal - Beratung und Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/819/2021	Vorlage Feststellung des Jahresabschlusses EB Wasserversorgung NUR IN SESSION - Jahresabschluss EB Wasserversorgung 2019
Ö 3	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pfinztal - Beratung und Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/820/2021	Vorlage Feststellung des Jahresabschlusses EB Abwasserbeseitigung NUR IN SESSION - Jahresabschluss EB Abwasserbeseitigung 2019
Ö 4	Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Pfinztal - Beratung und Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/818/2021	Vorlage Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2019 NUR IN SESSION - Jahresrechnung Gemeinde Pfinztal 2019
Ö 5	Klimaschutzstrategie Pfinztal / Klimaanpassungsstrategie Pfinztal - Sachstandsbericht - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/828/2021	Vorlage 2021 07 27 Klimaschutzstrategie Pfinztal 2021 07 27 Klimopass Entwurf
Ö 6	Radverkehrskonzept Pfinztal - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/807/2021/1	Vorlage Auszug Radverkehrskonzept Priorisierung
Ö 7	Grüner Wohnen in der Wesebachstraße, OT Söllingen mit OR Söllingen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/814/2021/1	Vorlage grüner wohnen präsentation tu 06.07.2021
Ö 8	Aufstellung Bebauungsplan "Am Bahnhofsplatz" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB, OT Berghausen - Billigung des geänderten Bebauungsplanentwurfs und Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/754/2021/1	Vorlage Anlage 1 Synopse aus der Offenlage 15.07.2021 Anlage 2 BP-Entwurf zur erneuten Offenlage-zeichnerischer Teil 07.2021 Anlage 3 BP-Entwurf zur erneuten Offenlage-Textteil (Planfestsetzungen, Örtl. BV,Begründung) 07.2021 Anlage 4 Schalltechnische Untersuchung (Koehler u. Leutwein, Karlsruhe) 03.03.2021 Anlage 5 Lärmkartierung 03.2021 Anlage 6 Artenschutzr. Voruntersuchung, Stand 19.12.2019 (Büro BIOPLAN, Heidelberg)
Ö 9	Erneuerung Kanal und Wasserleitung in der Reetzstraße, OT Söllingen - Kanalbauarbeiten und Wasserversorgung - Straßenbau - Auftragsvergabe - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/805/2021	Vorlage
Ö 10	Corona-Pandemie Luftreinigungsgeräte für Schulen - Genehmigung Außerplanmäßiger Ausgaben - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/825/2021	Vorlage
Ö 11	Inklusionsgerechter Ausbau Schülerhort Berghausen - vorgezogener inklusionsgerechter Ausbau zum Gesamtkonzept - Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/827/2021	Vorlage Entwurfsplanung
Ö 12	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen