SessionNet | Gemeinderat - 29.11.2022 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung

GR/014/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

76327 Pfinztal (Berghausen), Selmnitzsaal (Europaplatz),
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal (Berghausen)

Datum

29.11.2022

Zeit

18:00-20:40 Uhr

GR 29.11.2022 Presse, Zuhörer, Internet

Niederschrift (ö)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner		Notizen
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Söllinger Straße 52", OT Kleinsteinbach - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/134/2022	Vorlage 2022-11-12 VEP-Entwurf Söllinger-Straße-52 Kleinsteinbach ZT 2022-11-14 VEP-Entwurf Söllinger-Straße-52 Kleinsteinbach ST Stellungnahme Schallimmissionsschutz mA
Ö 3	Gehweg- u. Radwegausbau inkl. Kreiselplanung Kreuzung Reetzstraße / Nordumgehung, OT Söllingen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/101/2022/1	Vorlage 2022-10-18 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V1-ÜLP 2022-10-18 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V1-LP01 2022-10-18 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V1-LP02 2022-10-18 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V1-LP03 2022-10-18 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V1-LP04 2022-10-14 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V2-LP05 2022-10-14 Rad- und Gehweg Reetzstraße Kreisverkehr V2-LP06
Ö 4	Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/105/2022/1	Vorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation Trinkwasserabgabe Anlage 2: Verrechnung von Kostenunter- u. -überdeckungen Anlage 3: Entwurf der Änderungssatzung (WVS)
Ö 5	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/111/2022/1	Vorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation zentrale Abwasserbeseitigung Anlage 2: Gebührenkalkulation dezentrale Abwasserbeseitigung Anlage 3: Verrechnung von Kostenüberdeckungen Anlage 4: Entwurf Satzungsänderung
Ö 6	Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrere Beschlüsse/gemischt	BV/115/2022	Vorlage Realsteuerhebesätze 2022 Hebesatzsatzung 2022
Ö 7	Umsatzsteuerreform §2b UStG - Umsatzsteueranpassungssatzung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/114/2022	Vorlage § 2b UStG- Anpassungs-Satzung
Ö 8	Umsatzsteuerreform §2b UStG - Anpassung privatrechtlicher Entgeltregelungen - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/117/2022	Vorlage Anpassungs privatrechtlicher Entgeltregelung an § 2b UStG
Ö 9	Hallenbenutzungsordnung - Umsatzsteuerreform - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/116/2022	Vorlage Entwurf Hallenbenutzungsordnung Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen
Ö 10	Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus - Umsatzsteuerreform - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/123/2022	Vorlage Entwurf Benutzungs- und Gebührenordnung für das Bürgerhaus Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen und Säle
Ö 11	Benutzungs- und Gebührenordnung für den Selmnitzsaal und Multifunktionsraum - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/124/2022	Vorlage Entwurf Benutzungs- und Gebührenordnung für den Selmnitzsaal und Multifunktionsraum Neugestaltung Überlassungsvertrag Hallen und Säle
Ö 12	Umsatzsteuerreform - Tiefgaragenstellplätze Europaplatz - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/120/2022/1	Vorlage
Ö 13	Umsatzsteuerreform - Vermietung Wohnwagenstellplätze Festplatz Wöschbach - Beratung und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/125/2022/1	Vorlage
Ö 14	Förderung von Kultur- und Sportvereine 2022 Beratung und Beschlussfassung über Gewährung von a) Grundbeträgen b) Jugendzuwendungen c) Investitionszuschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/074/2022	Vorlage
Ö 15	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium Beschluss: zur Kenntnis genommen		Notizen
Ö 17	Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner		Notizen