Sitzung
GR/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
76327 Pfinztal (Kleinsteinbach), Hagwaldhalle,
Industriestraße 2 c, 76327 Pfinztal (Kleinsteinbach)
Datum
28.04.2020
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bebauungsplan "Heilbrunn-Engelfeld / Quartiersplatz", 1. Änderung, OT Söllingen
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/526/2020/1
Ö 3
Bebauungsplan "Alter Bahnhof Söllingen", 1. Änderung, OT Söllingen
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/527/2020/1
Ö 4
Vertrag zur Beratung bei der Sanierungsdurchführung Städtebauliche Erneuerung "Neue Ortsmitte Söllingen"
- Beschluss über den Vertrag mit der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE)
- Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Vertragsunterzeichnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV/557/2020
Ö 5
Bebauungsplan "Sonnenberg-Salbusch", OT Berghausen
1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/539/2020/1
Ö 6
Antrag der Gemeinde Pfinztal auf Einstufung als Unterzentrum
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

 BV/533/2020/1
Ö 7
Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung Pfinztal (FwES)
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/549/2020
Ö 8
Kinderbetreuungsangebote
Aussetzung der Elternbeiträge
Antrag der SPD
Empfehlung der Landesverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/559/2020
Ö 9
Kindergartenbedarfsplan 2020/21
- Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/544/2020/1
Ö 10
Kulturkomitee Pfinztal
- Bestellung der Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/543/2020
Ö 11
Logo Klimaoffensive Pfinztal - Kenntnisnahme und Übergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/548/2020
Ö 12
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen